Rahmenvertrag – Software as a Service
für die Online PLATTFORM von OURZ GmbH
Dieses Dokument beschreibt die Rahmenbedingungen zur Nutzung der OURZ Plattform.
Vertragsgegenstand
Wir von OURZ bieten eine Marketing und E-Commerce online Plattform an, mit der Produkte verwaltet und deren produkt-relevante Daten transparent geteilt werden. Der Zugang zu unserer Plattform läuft damit über das Internet. Die Software dahinter wird auf Servern in der Cloud oder der Blockchain betrieben. Die Plattform ermöglicht es die Produkt Daten transparent an den Konsumenten zu veröffentlichen gleichzeitig einen Kaufanreiz zu schaffen. OURZ tritt dabei als Vermittler des Produktes auf. Wir verbinden Hersteller und Konsumenten direkt miteinander und unterstützen damit den allgemeinen Verkauf.
Einverständnis
Als Technologie Anbieter ist Datenschutz, sowie die sichere Datenverarbeitung von höchster Bedeutung. Daran sind wir rechtlich gebunden und fordern daher von unseren Kunden, die Zustimmung zu unserer Datenschutzerklärung sowie der Auftragsdatenverarbeitung.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen unserer Kunden schließen wir aus, denn die gelten nur in der Geschäftsbeziehung zwischen ihnen und ihren Kunden.
Service
OURZ ist eine online Plattform, daher erfolgt der Zugriff auch über das Internet. Unser Service wird mit der Anmeldung auf unserer Plattform geliefert. Unsere Kunden erhalten ihre persönlichen Login Informationen, nach Vertragsabschluss und damit den Zugriff auf die Dienste und Features der OURZ Plattform.
Support
Hinter OURZ stecken Menschen und diese machen auch Fehler. Daher ist auch unsere Plattform, trotz genauer Prüfung, vor Bugs nicht sicher. Sollten technische Probleme auftreten, erreichen uns unsere Kunden über folgende E-Mail-Adresse support@ourz.world. Unser Support Team bearbeitet alle Fehler so schnell es geht, aber auch sie arbeiten nur werktags, während der üblichen Arbeitszeiten. Eine Fehlerbehebung kann daher auch mal etwas länger dauern.
Eigentumsrechte
Die OURZ Plattform gehört und verbleibt im Eigentum von der OURZ GmbH, sonstige Urheber- oder gewerblichen Schutzrechte fallen dem ebenfalls zu. Es ist unseren Kunden daher nicht gestattet, unsere Plattform zu verändern, zu kopieren, Reverse-Engineering zu betreiben oder anderen uns nicht bekannten Personen zur Verfügung zu stellen.
Unsere Kunden haben das Recht das OURZ Logo auf ihrer Website aufzuführen. Bei andere Nutzung unserer Bildmarke, bitten wir um kurze Rücksprache.
Damit wir unsere Kunden online vertreten können bitten wir um die Nutzung der Lizenzrechte an deren geschützten Material wie Logos oder Marken, global und nur solange der Kunde unsere Plattform nutzt.
Das Nutzungsrecht des Kunden umfasst die Pflicht, „empowered by OURZ.world“ [bildlich] auf seiner Webseite und auf den Produktpackungen, die über die Plattform erfasst werden, zu integrieren. Abgesehen davon umfasst dieses Nutzungsrecht jedoch nicht das Recht, Kennzeichen, Firmennamen oder andere Bezeichnungen von OURZ zu Werbezwecken oder anderen Veröffentlichungen zu nutzen. Der Kunde darf immaterialgüterrechtliche Vermerke, wie z.B. Kennzeichenrechts-, Urheberrechts-, Patentrechts-, Designrechts- und andere geschützte Vermerke der PLATTFORM weder vollständig oder teilweise entfernen, verändern, verdecken oder verbergen, noch das vollständige oder teilweise Entfernen, Verändern, Verdecken oder Verbergen durch Dritte zulassen.
Laufzeit
Die Vertrags- und Nutzungslaufzeit beginnt mit dem Tag der Unterschrift des Kunden, unter diesen Vertrag, oder Auftrag, oder dem Angebot oder einem gesonderten Vertrag. Der Kunde kann diesen Vertrag nach einer Laufzeit von drei Monaten jederzeit schriftlich zum Ende jeden Monats kündigen. OURZ behält sich vor, Kunden mit einer Kündigungsfrist von sechs Monaten zu kündigen. Bei groben Vertragsverletzung aber mit einer Frist von zwei Monaten. Mit Beendigung des Vertrags erlischt auch das Zugriffsrecht auf die Plattform und deren mobilen Komponenten.
Verantwortlichkeit unserer Kunden
Unsere Kunden sind für die genaue Bereitstellung notwendiger Information über ihr Produkt, etwaige Kennzeichnungspflicht oder Informationen Dritter verantwortlich. Unsere Kunden sind ebenfalls verantwortlich für die Absicherung der Login und Authentifizierungsinformation zur OURZ Plattform gegenüber Unbefugten. Sollten unsere Kunden personenbezogene Daten auf der OURZ Plattform bereitstellen, müssen Sie das Recht gemäß des Datenschutzgesetzes einzuhalten. Sollten Daten Dritter verletzt werden ist OURZ per Gesetz berechtigt, diese Daten oder Inhalte zu deaktivieren oder zu löschen.
Haftungsbeschränkung
Unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen, schließt OURZ und dessen Hilfspersonen, jegliche Haftung für Schäden oder Gewährleistung aus. Wir haften für keine Datenverluste oder Daten-Beschädigungen, den daraus entstehenden konkreten oder beiläufige Folgeschäden oder Gewinn- und Geschäfts- Umsatzeinbußen.
Schadloshaltung
Unsere Kunden sichern zu, dass sie alle erforderlichen Rechte und Genehmigung haben, um ihr Produkt auf der OURZ Plattform zu veröffentlichen oder anzubieten.
Unsere Kunden sichern ebenfalls zu, dass sie OURZ gegenüber Drittklagen durch Verluste, Verbindlichkeiten, sonstiger Kosten bei Verletzung von Urheber- oder anderen Schutzrechten, schadlos halten.
Datenschutz
Datenschutz ist uns wichtig und für Personendaten des Kunden gelten die Bestimmungen der Datenschutz Erklärung im Anhang A. Für Personendaten von Dritten gelten die Bestimmungen der Auftragsdatenverarbeitung gemäß Anhang B. Dabei handelt es sich um Richtlinien die uns die Gesetzgeber vorschreiben.
OURZ Label
Zur Rückverfolgung von auf der OURZ Plattform erfassten Produkt-Chargen, durch den Kunden ist ein sogenanntes OURZ Label auf der Produktpackung anzubringen, aufzudrucken oder anders kenntlich zu machen. Das OURZ Label besteht in Form aus dem Text „empowered by OURZ.world“ [bildlich] und dem QR Code, der über einen einzigartigen Link zur erfassten Charge, auf die OURZ mobile Web Anwendung führt. Dem Kunden wird das Nutzungsrecht der OURZ Labels ausschließlich für die Packungen gewährt, deren Charge auf der Plattform erfasst wurde.
Das Nutzungsrecht für die OURZ Label erlischt mit der Beendigung der Nutzung der Plattform, nach Ablauf der Vertragslaufzeit. Weitere Nutzung nach Ablauf, kann nur nach exklusiver Genehmigung der OURZ GmbH eingeräumt werden.
Allgemeine Bestimmungen
Alle Anzeigen von Leistungsstörungen im Rahmen dieses VERTRAGES oder eine etwaige Kündigung dieses VERTRAGES sind schriftlich per Briefpost oder per E-Mail (hello@ourz.world) an den Sitz der Parteien zuzustellen.
Jede der Parteien ist eine selbstständige Unternehmerin und in der Festlegung der Preise und Bestimmungen für ihre Leistungen und/oder Produkte unabhängig. Keine der Parteien ist ein gesetzlicher Vertreter der anderen Partei, noch wird sie dies behaupten. Durch diesen VERTRAG wird weder ein Joint Venture noch ein Anstellungs- oder Vertretungsverhältnis zwischen den Parteien errichtet.
Der Kunde stimmt zu, dass seine Kontaktinformationen gegenüber OURZ und ihren verbundenen Unternehmen sowie deren Unterauftragnehmern und Geschäftspartnern im Rahmen der Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien – einschließlich des Marketings von Produkten und Leistungen – offengelegt sowie von ihnen verarbeitet und genutzt werden dürfen. Der Kunde stimmt einer Übermittlung der Kontaktinformationen durch OURZ ausserhalb der Schweiz und des Europäischen Wirtschaftsraums zu.
OURZ darf den Kunden für seine eigenen Marketing- und PR-Zwecke als solchen benennen. Der Kunde gewährt OURZ hiermit ein nicht ausschliessliches, gebührenfreies und weltweites Recht, für diese Zwecke die Marke des Kunden zu nutzen. Diese Lizenz gilt über die Laufzeit dieses VERTRAGES fort und wird gewährt, bis sie vom Kunden schriftlich widerrufen wird.
Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von OURZ darf der Kunde seine Rechte aus diesem VERTRAG weder abtreten noch anderweitig übertragen oder ihre Pflichten aus diesem VERTRAG delegieren.
Rechte und Pflichten, die ihrem Wesen nach über den Ablauf oder die Kündigung dieses VERTRAGES hinaus fortgelten und bestehen bleiben, gelten fort und bleiben bestehen und binden die Parteien sowie deren Rechtsnachfolger und Übertragungsempfänger, bis die entsprechenden Pflichten erfüllt sind.
Dieser VERTRAG unterliegt deutschem Recht und unterliegen ausschliesslich der Gerichtsbarkeit des zuständigen Gerichts am Sitz der OURZ GmbH.
Anhänge
Es gelten folgende ANHÄNGE:
- Anhang A: Datenschutzerklärung
- Anhang B: Auftragsdatenverarbeitungsvertrag
- Nutzungsangebot
Dieser Vertrag wird gültig, durch die Unterschrift des Kunden im individuellen Angebotsdokument.
Aktueller Stand:
